Am Freitagabend meldete die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua in knappen Worten, was Beobachter seit Monaten erwartet hatten: Zhang Youxia, stellvertretender Vorsitzender der Zentralen Militärkommission, ist seines Amtes enthoben. Zusammen mit ihm verlor auch der hochrangige Offizier Liu Zhenli seinen Posten in dem mächtigen Gremium.
Die Entlassung kam nicht aus heiterem Himmel. Bereits vor sieben Monaten hatte das Verteidigungsministerium in Peking Ermittlungen gegen beide Männer wegen “ernsthafter Disziplinarvergehen” angekündigt — einer Formulierung, die in China fast immer als Umschreibung für Korruption gilt. Offen bleibt nun, wie tief der Schaden in Chinas militärischer Führungsstruktur tatsächlich reicht.
Zhang Youxia und Liu Zhenli: Wer sind die entlassenen Offiziere?
Zhang Youxia galt lange als einer der einflussreichsten Militärs der Volksrepublik. Als stellvertretender Vorsitzender der Zentralen Militärkommission stand er direkt unter Präsident Xi Jinping. Liu Zhenli bekleidete ebenfalls einen Sitz in dem Gremium, das alle strategischen Entscheidungen des chinesischen Militärs trifft.
Beide Männer gehörten damit zur absoluten Spitze der Volksbefreiungsarmee. Ihre gleichzeitige Entlassung ist ein ungewöhnlicher Schritt, der die ohnehin angespannte Personalsituation in der Kommission weiter verschärft.
Nur noch 2 von 7 Sitzen besetzt: Die Krise in der Militärkommission
Die Zentrale Militärkommission ist das wichtigste militärische Entscheidungsgremium Chinas — vergleichbar in ihrer strategischen Bedeutung mit einem vereinten Generalstab und Verteidigungsrat in einem. Regulär sollte sie sieben Mitglieder umfassen. Nach den Abgängen von Zhang und Liu sind jedoch nur noch zwei Sitze besetzt.
Ein derart ausgedünntes Führungsgremium ist in der jüngeren Geschichte der Volksrepublik ohne Präzedenz. Wie schnell Nachfolger ernannt werden und welche Vertrauenspersonen Xi Jinping in die freien Positionen nachrücken lässt, dürfte in den kommenden Wochen zur entscheidenden Frage werden.
“Ernsthafte Disziplinarvergehen”: Was hinter dem Begriff steckt
Die Formulierung “ernsthafte Disziplinarvergehen” ist in der chinesischen Politsprache kein neutraler Verwaltungsbegriff. Laut Einschätzung der Österreichischen Gesellschaft für Außenpolitik und die Vereinten Nationen wird sie in der Praxis fast ausnahmslos für Korruptionsvorwürfe verwendet — sei es Bestechung, der Missbrauch von Militäraufträgen oder persönliche Bereicherung auf Kosten des Staatsbudgets.
Formal laufen die Ermittlungen unter der Aufsicht der Zentralen Disziplinarkommission der Kommunistischen Partei Chinas, die alle wesentlichen Anti-Korruptionsverfahren im Land führt. Strafrechtliche Anklagen können folgen, müssen aber nicht öffentlich gemacht werden.
Xi Jinpings Korruptionskampagne: Säuberung oder Machtkonsolidierung?
Präsident Xi Jinping hat Korruption offiziell als “die größte Bedrohung” für China bezeichnet und seit seinem Amtsantritt im Jahr 2012 Hunderttausende Partei- und Militärkader verfolgen lassen. Die Zahlen sind beeindruckend: Allein im Militär wurden in den vergangenen Jahren mehrere Dutzend hochrangige Generäle unter Korruptionsverdacht gestellt oder verurteilt.
Kritiker innerhalb und außerhalb Chinas sehen die Kampagne jedoch mit Skepsis. Sie werfen Xi vor, den Antikorruptionskurs gezielt einzusetzen, um politische Rivalen und unliebsame Gegengewichte in Armee und Partei auszuschalten. Welches Motiv im Fall Zhang und Liu überwiegt — echte Strafverfolgung oder politisches Kalkül — lässt sich von außen kaum beurteilen.
Was jetzt folgt: Nachbesetzung und offene Verfahren
Die unmittelbaren Konsequenzen der Entlassungen lassen sich in drei Punkten zusammenfassen:
- Die Zentrale Militärkommission muss rasch neu besetzt werden, um handlungsfähig zu bleiben — fünf der sieben Sitze sind derzeit vakant.
- Die Disziplinarverfahren gegen Zhang Youxia und Liu Zhenli laufen weiter; strafrechtliche Anklagen sind möglich, aber noch nicht angekündigt.
- Xi Jinping gewinnt durch die Neubesetzungen die Möglichkeit, loyale Vertraute in die Schlüsselpositionen des Militärs zu setzen.
Chinesische Staatsmedien haben sich bislang auf die Meldung der Personalentscheidung beschränkt und keine weiteren Details zu den konkreten Vorwürfen veröffentlicht. Wann und ob überhaupt eine öffentliche Anklage folgt, bleibt nach dem Muster früherer Fälle völlig offen.
